Mit dem Leitmotiv "Starke Kommunen – starkes Land!" geht die SPD in Niedersachsen in das Kommunalwahljahr 2011. Wir werden bei dieser Kommunalwahl besonders intensiv mit den Menschen in Niedersachsen über unsere Vorschläge und Konzepte diskutieren. Es geht um die Frage, wie wir in den Gemeinden, Städten und Landkreisen die besten Rahmenbedingungen für ein gutes, sicheres und demokratisches Leben gewährleisten können. Dabei wollen wir offen, engagiert und mit Zuversicht für unsere Konzepte und eine Wahlteilnahme werben. Und wir wollen die Menschen überzeugen, dass die Zukunft unserer Kommunen bei der SPD am besten aufgehoben ist.
Vor Ort müssen wir erleben, wie durch die schwarz-gelbe Landes- und Bundesregierung den Kommunen immer neue Aufgaben übertragen werden ohne jedoch für eine entsprechende Finanzausstattung zu sorgen. Mit unserem Prinzip »Vorfahrt für Kommunen« wollen wir damit Schluss machen und das tun, was die Menschen zu Recht von der SPD erwarten: eine hohe Lebensqualität für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden sicherstellen.
Wir sind überzeugt, dass es viele gute Gründe gibt, bei der Kommunalwahl 2011 die SPD und ihre Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verstehen sich als Kümmerer vor Ort. Anders als CDU und FDP geht es uns nicht um eine Klientelpolitik zugunsten von Hoteliers und Erben großer Vermögen, sondern um eine Kommunalpolitik, die das Gemeinwesen als Ganzes im Auge hat. Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen wollen wir deshalb an einer guten und gerechten Zukunft arbeiten.
Die SPD bietet Lösungen und Visionen an, die besser sind als die der anderen Parteien.
In diesem Jahr wählen über 6 Millionen Menschen Niedersachsens in Städten, Gemeinden und
Landkreisen ihre Kommunalparlamente. Gemeinsam mit ihnen wollen wir das Beste für unser
Bundesland erreichen. Bereits heute nehmen viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
Verantwortung wahr für soziale Gerechtigkeit, lebendige Gemeinden, gute Bildungschancen
und gute Versorgungsstrukturen. Wir werden uns immer dann besonders deutlich zu Wort
melden, wenn diese Grundbedürfnisse in Gefahr sind. Aber: Kritik allein genügt nicht!
Die SPD bietet Lösungen und Visionen an, die besser sind als die der anderen Parteien.
Wir gestalten eine Politik, die auf starke und handlungsfähige Kommunen für alle Menschen
ausgerichtet ist. Und wir werfen nicht morgen das um, was wir gestern beschlossen haben.
Aber wir beharren auch nicht stur auf unserer Meinung. Wir wollen Politik mit Allen
gemeinsam gestalten. Teilhabe ist kein Privileg, sondern Voraussetzung für gelingendes
Miteinander. Inklusion ist für uns in allen gesellschaftlichen Bereichen selbstverständlich.
Wir greifen die Ideen und Impulse der Bürgerinnen und Bürger auf und setzen sie gemeinsam
mit den Beteiligten um. Genauso ducken wir uns nicht weg, wenn wir kritisiert werden.
Demokratie braucht auch neue Beteiligungsformen. Dabei wollen wir stärker auf das Internet
setzen
