Böltes: „Wir stehen einer Debatte offen gegenüber, wenn sie den Menschen nützt“
14. April 2010
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Auf der gemeinsamen Klausurtagung der SPD-Fraktion der Stadt Langen und des SPD-Ortsvereins Langen am vergangenen Samstag war die Strukturdebatte eines der beherrschenden Themen. Stadtbürgermeister Thorsten Krüger, der über die Möglichkeiten informierte, stellte klar: „Ich habe kein Problem mit einer Fusion – wenn tragfähige Strukturen entstehen, ohne dass der Bürger darunter leidet, können wir darüber reden.“
Auch die Sozialdemokraten zeigten sich offen für Gespräche, denn „wir wollen den parteiübergreifenden Dialog“, so Böltes.
„Zur Strukturdebatte gehört viel mehr als nur die Fusionsdiskussion mit bunten Bildern“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Christine Sturmheit, die damit auch den Kern der Diskussion auf den Punkt brachte. Die Strukturen seien kein Selbstzweck, sondern Anlaufstelle und Dienstleister für die Bürger. Aus diesem Grund müssten die Einrichtungen auch für die Menschen erreichbar sein. Johann Lüdemann, stv. Bürgermeister der Stadt Langen sprach gar von „verantwortungslosem Verhalten“ der CDU, die die Debatte losgetreten hatte, ohne über alle Facetten der Strukturdebatte zu informieren. „Hier werden die Bürger verunsichert“ so Lüdemann. Wenn der Eindruck erweckt wird, die vorgeschlagene Fusion würde etwas an der miserablen Finanzsituation ändern sei das Irreführend, sie wäre für die Langener Bürger zum Nachteil.
Würden die Stadt Langen, Land Wursten, Nordholz und Bad Bederkesa fusionieren gäbe es zwar nur noch einen Bürgermeister – dafür müssten vermutlich mehrere Dezernentenstellen geschaffen werden. Günstiger würde die Verwaltungsspitze so nicht. Auch die Kosten für die kommunalen Gebäude, also z.B. die Rathäuser, Kindergärten, Schulen und Dorfgemeinschaftshäuser ließen sich nicht so einfach streichen.
„Die Kernfrage der Zukunftsdebatte sollte lauten, wo wollen wir hin mit unserem Landkreis, und nicht, wer soll mit wem fusionieren“, so der Ortsvereinsvorsitzende Gunnar Böltes, der die Einseitigkeit der aktuellen Debatte bemängelte. Für die Sozialdemokraten sei schon lange klar, dass es Änderungen geben müsse, schon 2008 haben sie deshalb mit der „Cuxland-Erklärung eine Diskussionsgrundlage vorgelegt. „Wir stehen einer Debatte offen gegenüber wenn sie der Sache und vor allem den Menschen nützt“, so Böltes, „in dieser Form lehnen wir die Fusion ab.“
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